1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Geschäftsbe-ziehungen zwischen PC Profi Memmingen, vertreten durch Bernd U. Neumann, im weiteren Verlauf Verkäufer und dem Auftraggeber, im folgenden Kunde genannt. Abweichungen bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft unserer schrift-lichen Bestätigung. Dies gilt auch für die Einbeziehung abweichender Regelungen von Geschäftsbedingungen des Kunden.

2. Die Angebote des Verkäufers verstehen sich freibleibend und unverbindlich, sofern kein schriftliches Angebot für den Einzelfall erfolgte. Irrtümer und Preisänderungen bleiben vorbehalten. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro einschließlich der gesetzlichen MwSt, zur Zeit 19 %. Weiterhin wird sich vorbehalten, Produkt-änderungen auch ohne Vorankündigung vorzunehmen.

3. Der Verkauf von Waren und Dienstleistungen findet grundsätzlich in unseren Geschäftsräumen statt. Ausnahmen sind möglich, insbesondere bei Service-vor-Ort Leistungen, setzen aber die Absprache mit dem Verkäufer und dessen Zustimmung voraus.

4. Sämtliche Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Leistungs- sowie Maß- und Gewichtsangaben sind Näherungswerte. Sie sind nur dann verbindlich, wenn sie als solches bezeichnet werden. Bilder in (Online) Präsentationen dienen als Beispiele, die jeweiligen Artikel können davon abweichen. Als vereinbarte Beschaffenheit der Ware gilt ausschließlich die Produktbeschreibung des Herstellers.

5. Vom Verkäufer erbrachte Waren- und Dienstleistungen können vom Kunden grundsätzlich nur durch Barzahlung beglichen werden. Abweichende Regelungen, insbesondere bei gewerblichen Kunden und öffentlich rechtlichen Institutionen sind möglich, bedürfen jedoch des Einverständnisses des Verkäufers. Die vom Verkäufer gestellten Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt ohne Mahnung spätestens 30 Tage nach Rechnungszugang in Verzug. Für den Zeitraum des Verzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 12 % per anno gegenüber dem Kunden zu erheben. Darüber hinausgehende Geltendmachung von Verzugsschäden (z. B. Mahngebühren) behält sich der Verkäufer vor.

6. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer ausdrücklich anerkannt sind. Zur Aus-übung seines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7. Die vom Verkäufer an den Kunden verkaufte Sach- und Dienstleistung verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers. Die gelieferte, im Eigentumsvorbehalt stehende Ware und Dienstleistung, darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden.

8. Der Verkäufer gewährleistet für eine Dauer von 24 Monaten ab Warenübergabe, dass die ausgehändigten Waren, nach dem jeweiligen Stand der Technik, frei von Fehlern sind, es sei denn, eine anders lautende, darüber hinausgehende freiwillige Gewährleistung ist schriftlich angegeben. Bei gebrauchten Artikeln erfolgt eine Gewähr von 12 Monaten.

9. Der Kunde verpflichtet sich, offensichtliche Mängel der Ware unverzüglich nach Übernahme zu monieren, andernfalls entfällt sonst die Gewährleistungspflicht des Verkäufers. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung erst später entdeckt werden können, sind unverzüglich nach bekannt werden dem Verkäufer mitzuteilen. Für jede Mängelrüge gilt, dass der Kunde die gerügte Ware nebst sämtlichen Zubehör und entsprechender Rechnung mit möglichst detaillierter Fehlerbeschreibung an den Verkäufer zurück gibt.

10. Nach einer berechtigten Mängelrüge ist der Verkäufer zunächst berechtigt, die angegebenen Mängel zu prüfen oder prüfen zu lassen. Liegt ein vom Verkäufer zu vertretender Mangel der Ware vor, kann der Kunde Nacherfüllung (Mängelbeseitigung) verlangen. Sollte der Verkäufer dazu wegen Unverhältnismäßigkeit oder aus Gründen, die er nicht selbst zu verantworten hat, nicht in der Lage sein, kann der Kunde entweder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Sofern Vorsatz seitens des Verkäufers nicht nachgewiesen werden kann, sind in irgendeiner Art und Form darüber hinausgehende Ansprüche des Kunden ausgeschlossen.

11. Soweit es für die Geschäftsabwicklung erforderlich ist, ermächtigt der Kunde den Verkäufer, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten. Eine eventuelle Weitergabe findet nur mit seiner Zustimmung oder bei gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten statt.

12. Für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten wird, soweit zulässig, als Gerichtsstand Memmingen vereinbart.

13. Für jegliche Geschäftsbeziehung mit dem Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Ausdrücklich ausgeschlossen wird das UN-Kaufrecht.

14. Sollte eine der vorstehenden Klauseln ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt oder beeinträchtigt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauselteile in keinster Weise.
Stand: Januar 2007